Überraschte Betroffenheitsprofis
Wir gehen auf die Straße, um der Ermordeten zu gedenken und ihren Freund_innen und Familien unsere Solidarität zu zeigen. Uns widern die zur Schau gestellte Überraschung und die einstudierten Betroffenheitsrituale des »besseren Deutschlands« an. Berufspolitiker_innen und Zivilgesellschaftsfunktionär_innen, Leitmedien und Kirchenvertreter_innen wirken schockiert und packen derzeit routiniert ihren Trauerwerkzeugkasten aus, wie dutzende Male zuvor. Doch überrascht von solchen Taten kann nur sein, wer die 182 Menschen ignoriert, die seit 1989 von Anhänger_innen eines »Vierten Reichs« ums Leben gebracht wurden. Wer diese Zahlen immer wieder systematisch herunter rechnet, politische Motive von rechten Gewalttaten nicht zur Kenntnis nimmt und die alltäglichen Waffenfunde bei organisierten Neonazis als harmlose Sammelobjekte bagatellisiert – den_die muss die jetzt bekannt gewordene Welle des Naziterrors kalt erwischt haben.
Umso routinierter wurde in Windeseile ein zerknautschtes Gesicht aufgesetzt, eine wohlformulierte Rede gehalten, zum Empfang geladen und ein Kondolenzschreiben verfasst. Die Betroffenheit, so ehrlich sie auch gemeint sein mag, findet im gesellschaftlichen Normalvollzug kaum eine Entsprechung. Denn auch wenn »das bisschen Totschlag« im aktuellen common sense aus Imagegründen und von uns aus auch aufgrund des hiesigen »Wertekanons« zu weit gehen mag, ein bisschen Alltagsrassismus hier und ein bisschen Abschiebung da dürfen es allemal sein. Es ist diese Bigotterie, die den vielzitierten bürgerlichen Anstand aufgrund konkreter Empathie-Engpässe als Fassade entlarvt.

Aufstand der Anständigen
Dabei bezweifeln wir gar nicht, dass die etablierten Parteien und gesellschaftlichen Eliten mittlerweile ehrlich etwas gegen Nazis haben. Der von Gerhard Schröder 2000 initiierte »Aufstand der Anständigen« war eine der Säulen zur Modernisierung Deutschlands. Der restaurative Staub, der über der alten Bundesrepublik lag, in deren Schaltzentralen es sich die alten Nazis bis zur Pensionierung gemütlich gemacht hatten, wurde mit der Regierungsverantwortung der 68er-Generation aufgewühlt und zum größten Teil abgetragen – mit der erstaunlichen Folge, dass Deutschland selbst aus der Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden noch moralisches Kapital zu schlagen wusste.
Der neuen globalen Rolle dieses Landes war die alte Realität nicht mehr zuträglich. Als ökonomischer Exportweltmeister und derzeit wichtigster Einflussfaktor innerhalb der Europäischen Union galt und gilt es den eigenen Laden vorbildlich, weltoffen und ohne schlechte Schlagzeilen zu führen.
Aus diesem Grund kann die Demonstration unter dem Motto »Hinter den Faschisten steht das Kapital«, die vor Kurzem bereits wegen der NSU-Morde in Hamburg stattgefunden hat, in ihrer Analyse nur als blödsinnig bezeichnet werden. Das deutsche Kapital hat 2012 kein Interesse an Nazis; weniger noch: die Faschist_innen versauen ihm die Geschäfte. Adidas Trainingsjacken und Siemens Kühlschränke, EU-Rettungspakete und deutsche Kriegseinsätze sollen mit deutscher Wertarbeit und Berliner Partytoleranz – aber um Himmels Willen nicht mit Nazikillern assoziiert werden. Die regierungsoffiziellen Bemühungen gegen Rechts dienen der Eindämmung des internationalen »Standortnachteils Neonazis«. So werden nicht umsonst die Hamburger »Aktionswochen gegen Rassismus« im März von Skoda, Warner Music und Google gesponsert und unter der Schirmherrschaft des Ersten Bürgermeisters abgehalten. Das antirassistische Engagement, vor allem deutscher Firmen, lässt sich in solchen Kontexten wunderbar vermarkten. Die mangelhafte und zu späte Aufarbeitung der NS-Vergangenheit deutscher Konzerne oder ihre Bereitschaft, Geschäfte mit diktatorischen Regimes anzustoßen oder aufrecht zu erhalten, stehen dem nicht entgegen. Mit Blick auf den Standort wird dies von der Regierung meist unterstützt oder zumindest geduldet. Deutschland nimmt schließlich weltweit politisch und wirtschaftlich eine dominante Rolle ein, die es mit kriegerischen Mittel vielleicht nie erreicht hätte.

Pannen als System
Unter den staunenden Augen einer Antifa-Bewegung, die sich bis dato allein auf weiter Flur gegen die Faschos wähnte, zeigte im »Antifa-Sommer« 2000 erstmals auch der Staat ein Interesse an der Bekämpfung des rechten Randes der deutschen Gesellschaft. Wie brüchig dieses Engagement aber schon damals war und heute noch ist, illustriert das Versagen und die Verstrickungen deutscher Sicherheitsbehörden in den Nationalsozialistischen Untergrund. Nach allem was bisher bekannt ist, lässt sich die Frage, wer in Zwickau und Jena hauptamtlich beim Verfassungsschutz und wer hauptamtlicher Nazikader war, nur mit Blick auf die jeweiligen Arbeitsverträge auflösen. Mit Millionenzahlungen wurde scheinbar in Thüringen darüber hinaus die Naziszene durch das Landesamt für Verfassungsschutz alimentiert und aufgebaut. Zumindest zur Sicherung der eigenen Jobs hat sich der Nachrichtendienst die Verfassungsfeinde herangezüchtet, die sich zu beobachten lohnten. Ihr zartes Pflänzchen sollte begangenen Verbrechen zum Trotz erhalten bleiben. Darum hat der VS »seine Nazis« allem Anschein nach auch vor der Strafverfolgung durch andere Behörden geschützt.
Nicht viel besser sehen Polizei und Staatsanwaltschaft aus. Sie haben die NSU-Mordserie im Laufe ihrer Ermittlungen über Jahre hinweg allein durch die rassistische Brille interpretiert. Wenn in der gesamten BRD türkisch- und griechisch-deutsche Kleinunternehmer hingerichtet werden, dann müssen sie halt selbst Dreck am Stecken gehabt haben. Verbindungen zum Drogenhandel oder zur Mafia wollten sich nur leider auch nach größten Ermittlungsanstrengungen nicht finden lassen. Eine »Soko Bosporus«, die »Dönermorden« der »Halbmondmafia« nachjagt, steht gelinde gesagt nicht gerade im Verdacht, auch Hinweisen ins rechte Milieu nachzugehen. Es scheint sich auch hier zu bestätigen: wie man denkt, so spricht man. Dabei können die Ermittlungsbehörden ihr Versagen nicht damit entschuldigen, dass während der Mordserie über Jahre kein Bekennerschreiben oder -video des NSU kursiert habe und deshalb Nazis nicht als Täter_innen erkennbar gewesen seien. Die zynische Pink-Panther-DVD tauchte schließlich erst im November 2011 auf.
Die Selbstzweckhaftigkeit der deutschen Tat machte aus Sicht des NSU hingegen jede weitere Erklärung überflüssig. Die Morde vermittelten sich aus sich heraus und wurden von Migrant_innen als rechte Bedrohung erkannt und von der Naziszene abgefeiert. Verwiesen sei nur auf den Rechtsrocksong »Döner Killer« von der Band »Gigi & die braunen Stadtmusikanten«, der im Sommer 2010 veröffentlicht wurde. An der »Soko Bosporus« ging das offensichtlich vorbei.
Die jetzt bekannt gewordenen Taten sind vielleicht in ihrer unerkannten Langlebigkeit einzigartig, keinesfalls jedoch in ihrer Struktur und ihrem Wechselspiel mit einzelnen deutschen Behörden. Die Praxis der verantwortlichen Stellen im Zusammenhang mit dem NSU läuft der oben beschriebenen bundesrepublikanischen Selbstdarstellung entgegen. All das, was von der Bundesregierung und aus dem Bundestag seit Jahren über Integration und Weltoffenheit, Toleranz und Respekt gegenüber »ausländischen Mitbürgern« gepredigt wurde, wird hier zur Farce. Die Bekämpfung der Nazis erfolgte halbherzig und mit bedenklichen Mitteln. Deshalb konnten sich die Neonazis des NSU in Deutschland wie Fische im Wasser bewegen.
Eine lückenlose Aufklärung der Morde und der Mitschuld der deutschen Behörden soll nun ein Untersuchungsausschuss des Bundestages leisten. Wir glauben nicht so recht an die Einlösung dieses Auftrags: ob die eine Krähe wirklich bereit ist, der anderen die Augen auszuhacken, wird sich erst zu erweisen haben. In der ersten Sitzung des Gremiums am 18.01.2012 jedenfalls, wurde durch die Bundesanwaltschaft und das BKA in gewohnter Manier gemauert. Selbst Wolfgang Bosbach aus dem rechten CDU-Flügel war danach nicht mehr zu staatstragenden Vertrauensbekundungen aufgelegt und ätzte in der Süddeutschen Zeitung über den Sicherheitsapparat: »Die etwas dazu zu sagen haben, kommen nicht, und die, die kommen, können nichts sagen.« (SZ, 20.01.2012)

Kein Antifaschismus ist auch keine Lösung
Ungeachtet des Aufklärungsproblems erweisen sich die staatlichen Stellen als unfähig, die Naziideologie gesellschaftlich zu erfassen. Als Erklärungsmuster dient ihnen eine »Extremismustheorie«, die aus dem Umfeld des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts zum Leidwesen des Werkes von dessen Namensgeberin hochgeschrieben wurde und die seit der Regierungsübernahme durch CDU/CSU und FDP wieder hoch im Kurs steht. Auf offene Ohren stößt die Extremismustheorie vor allem bei Familienministerin Kristina Schröder (CDU), die sie z.B. mit absurd anmutenden »Aussteigerprogrammen für Linksextremisten« in praktische Politik überführt.
Inhaltlich beschwört dieser Ansatz eine Bedrohung der Demokratie durch vermeintliche »Extremisten« im Allgemeinen herauf, unabhängig von konkreten Einstellungen und politischen Zielen. Es wird ein esoterisches Ruhen der »freiheitlich demokratischen Grundordnung« in ihrem Zentrum – eine »Mitte der Gesellschaft« – behauptet, die sich nach links und rechts hin klar abgrenzen lasse. So kann die Verbreitung von Rassismus, Antisemitismus oder Antiziganismus in der deutschen Mehrheitsbevölkerung, die unter anderem Wilhelm Heitmeyer in seinen jährlichen Studien »Deutsche Zustände« nachweist, abgespalten und an den schmutzigen Rand der Gesellschaft verschoben werden. »Links- und Rechtsextremisten« lassen sich damit gedanklich als zwei Seiten einer Medaille verschweissen. In der Praxis geht es den Behörden allerdings nicht so sehr um Gleichmacherei: im Zweifelsfall steht der Feind immer noch links. Konsequenterweise werden Beratungsstellen und Projekte gegen Rechts unter Generalverdacht gestellt und zur Unterzeichnung einer »Extremismusklausel« gedrängt. Ansonsten droht die Streichung von Geldern, die dringend notwenig waren und sind, um beispielsweise in ostdeutschen Landstrichen gewisse Mindeststandards zu wahren. Der sächsische Innenminister Markus Ulbig muss den Extremismusbegriff selbst in einer Erklärung zu den NSU-Morden bemühen: »Antifaschismus ist nicht die richtige Antwort, sondern Demokratie – Auseinandersetzung aus der Mitte der Gesellschaft heraus.« Ulbigs »Mitte der Gesellschaft«, die sich nicht antifaschistisch auseinandersetzt: ihr gehört in der sächsischen Schweiz oder im Muldentalkreis die Straße.

Deutschland 2012
Mit dem Blick auf das gesellschaftliche Klima in diesem Land, halten wir es dennoch für falsch, ungebrochen an einer Kritik der deutschen Zustände von vor 20 Jahren festzuhalten oder diese unter dem Eindruck der NSU-Morde zu reaktivieren. Weder belegen diese Taten einen rechten Konsens, noch eine hegemoniale Durchsetzung völkischer Ideologie. Ein bedauerlicher Einzelfall in einer rundum modernisierten offenen Gesellschaft sind sie andererseits aber auch nicht. Die durchaus gegensätzliche Empirie dessen, was heute deutsch ist, muss man aber wahrnehmen wollen, um nicht Gefahr zu laufen, lediglich liebgewonnene Erklärungsmuster gegen die Realität zu imprägnieren und das Ganze als Gesellschaftskritik zu verkaufen. Wir sehen vielmehr derzeit eine Gleichzeitigkeit bzw. Ungleichzeitig gesellschaftlicher Entwicklungen, die entlang ökonomischer Parameter, sowie der strukturellen Differenz von Metropole und Peripherie verlaufen.
Von Flensburg bis Rosenheim, von Saarbrücken bis Zwickau gibt es nach wie vor das postnazistisch und fremdenfeindlich aufgeladene Alltagsbewusstsein in der Bevölkerung unter der Losung »Wir sind Deutsche, was seid ihr«. Es entlädt sich in übler Regelmäßigkeit in dem Moment, in dem sich diese Deutschen zu »Fun« zusammenrotten. Wo es nichts zu lachen gibt, weder im ökonomischen, politischen wie zwischenmenschlichen Verkehr, findet man allein im Hass zusammen. Die Nachbarn, die seit Jahren um die Farbe des Giebelanstrichs über Kreuz liegen, leben in der Sicherheit der auf den ersten Blick identifizierbaren Staatszugehörigkeit. Diese ist weniger durch Formalitäten wie Geburtsort und Passbesitz geregelt als durch »natürliche und kulturelle Eigenheiten«: Weißsein, Sprache, Habitus und Kleidungsstil. Wer abweicht, macht sich verdächtig. Wer angeblich den Lärm der Bierbänke oder die örtliche Grabesstille stört, zieht grenzenlose Wut auf sich. Unter den Blicken und dem Mitwissen der Mehrheitsbevölkerung können sich in solchen Landstrichen Nazis ungebremst ausleben. Ein_e »Andere_r« für ihre Schläge und Tritte wird sich schon finden lassen: Migrant_innen, Obdachlose, gehandicapte Menschen oder junge Punks. Unzählige Male gab es solche Taten. Nach Hetzjagden und Übergriffen wurden von der Lokalpolitik aber nicht die Nazis als das eigentliche Problem benannt. Sofern man ihnen nicht gar mit Verständnis begegnete, attestierten die Verantwortlichen den Medien, durch kritische Berichterstattung dem Ansehen und dem Tourismus des Ortes zu schaden.
Das ist das Deutschland der 1990er-Jahre und es ist allen Absichtsbekundungen der Bundesregierung zum Trotz auch 2012 noch quicklebendig. Den nationalbefreiten Zonen und Browntowns (und zwar nicht nur im Osten) konnte der nachhallende »Aufstand der Anständigen« nichts anhaben.
In Berlin, Frankfurt a.M., Stuttgart, München oder Hamburg sieht das etwas anders aus. Dass die Großstädte eben nicht homogen konstituiert sind, wird dort mittlerweile gut gefunden. Migrant_innen kennt man zwar nicht persönlich, aber als Staffage für einen bunten Multikulti-Alltag eignen sie sich ganz vorzüglich. (Das ist nebenbei bemerkt eine Vorstellung, die sich eine offene Gesellschaft als positiv-rassistischen Karneval der Kulturen bastelt, der Migrant_innen pausenlos auf den Folklorismus »ihrer Kultur« verpflichtet und darüber auch bei repressiven Familien- oder Geschlechterpraxen mal ein Auge zudrückt.) Der Hauch von Internationalität und Kosmopolitismus wird hier im individuellen Selbstbild der Bevölkerung als Weltläufigkeit affirmiert. Das ist das Deutschland, das der Bundesregierung vorschwebt und das in den Metropolen seine Entsprechung findet. Es verwundert kaum, dass hier schwarz-rot-gold nicht mehr mit dem völkischen Rassismus verbunden wird, bei dessen Manifestationen in Rostock oder Hoyerswerda die Nationalfahne flatterte. Schwarz-rot-gold gerät 2012 in Altona oder Friedrichshain hingegen zum angesagten Accessoire einer zurecht drappierten Toleranzrepublik. Die Jugendlichen in den Straßencafés und ihre Alten in den Opernhäusern identifizieren sich mit einer Nation, in der nicht Christian Worch und Holger Apfel, sondern Xavier Naidoo und Nazan Eckes als Kulturbotschafter_innen bestellt sind.
Um nicht falsch verstanden zu werden: wir wissen selbst, dass 1. die Metropole und das mit ihr einhergehende gesellschaftliche Klima bereits in Hamburg-Rahlstedt endet, dass 2. das zuvor beschriebene Selbstverständnis eines weltoffenen Deutschlands, das der bürgerlichen Mittelschicht und ihrer Eliten ist und dass 3. bei Bedarf die Toleranz schnell entzogen werden kann. Als eine Frage von Repräsentation und Machtverhältnissen erweist sich für den politischen Kurs der bundesdeutschen Politik aber als durchaus entscheidend, dass eben dieses bürgerliche Milieu derzeit von Berlin-Mitte und nicht von Limbach-Oberfrohna aus den Ton angibt. Inwieweit die Liberalisierungstendenzen nachhaltig sind, bleibt aber offen. Dass sie sich selbst in der CDU Bahn gebrochen haben, ist zwar erstaunlich, sagt aber rein gar nichts über die Unumkehrbarkeit des Wandels. Denn in der Regierungspartei verschafft sich zunehmend auch eine restaurative Bewegung gegen den Kurs von Angela Merkel Gehör. Ein denkbarer Streik der Konservativen, die wohlgemerkt gleichzeitig der jüngeren Partei-Generation angehören, und ein entsprechender ideologischer Rollback wäre auch ein Repräsentationsaufstand der Provinz.
Das Verhältnis von Metropole und Peripherie halten wir für eines, jedoch nicht für das alleinige Entscheidungskritierium für die Frage, ob sich die herrschende Modernisierungsideologie verfängt. In dem gleichen Maße, wie die Metropole im Gegensatz zur Peripherie den Anforderungen des Spätkapitalismus entspringt – der Kapitalismus nicht ohne die Großstadt denkbar ist – lässt sich die Hartnäckigkeit von völkischem Deutschtum und seinem Rassismus nicht ohne die ökonomischen Verhältnisse verstehen. Gerade deshalb sticht das völkische Ticket, ungeachtet unserer vorstehenden These, auch nach wie vor in so genannten strukturschwachen deutschen Großstädten, während prosperierende Teile der Provinz davon bisweilen verschont sind.
Mit Blick auf den Zusammenhang von Rassismus und Kapitalismus ist auch im modernisierten Deutschland entscheidend, über welchen ökonomischen Status man verfügt: ob man als migrantische_r Hartz IV-Empfänger_in oder »ausländische Fachkraft« in diesem Land lebt; ob man als Flüchtling vor Lampedusa oder als solvente_r Tourist_in auf der »Costa Concordia« im Mittelmeer ertrinkt. Dass das Ressentiment zudem vom jeweiligen Migrationshintergrund abhängt und Menschen »aus« Westeuropa oder der Türkei in jeweils völlig anderem Maßstab entgegen schlägt, sei hier nur am Rande erwähnt.
Darüber hinaus machen ökonomische Krisensituationen offensichtlich auch aus selbsternannten deutschen »Weltbürger_innen«, überzeugte Rassist_innen. Nicht nur das Bestseller-Buch von Thilo Sarrazin weist in diese Richtung. In der derzeitigen Eurokrise wird auch gesamtgesellschaftlich das Bild des faulen, unproduktiven »Südländers« kolportiert, der »unseren« Wohlstand verjubele und diszipliniert werden müsse. Bezeichnend für den selbstbewussten deutschen Nationalstaat ist die wirtschaftliche Belehrung und Bevormundung Griechenlands unter vollkommener Ausblendung der Ausplünderung des Landes und der Ermordung seiner Bürger_innen während des Zweiten Weltkrieges. Weder in den Medien noch auf parlamentarischer Ebene werden die ausstehenden Entschädigungszahlungen für die Massaker der deutschen Wehrmacht auf Kreta sowie in Kalavryta, Komeno und Distomo thematisiert.

»People will always talk, so lets give them sumthin to talk about« (Lady Gaga)
Die BRD mag »tatsächlich die lockerste Demokratie und mit Abstand der entspannteste Gewaltmonopolist [sein], der jemals deutsche Pässe ausgegeben hat« (…Ums Ganze: Staat, Weltmarkt und die Herrschaft der falschen Freiheit. Zur Kritik des kapitalistischen Normalvollzugs, S.9.) – nicht nur aufgrund des beschriebenen institutionalisierten und alltäglichen Rassismus ist für versöhnliche Töne aber kein Raum. Einer kritischen Analyse Deutschlands auf der Höhe der Zeit sollte es darum gehen, die hiesige Gesellschaft als ein Feld von Auseinandersetzungen zu begreifen, in dem sich 2012 postnazistische und modernisierte Momente verschränken. Nur so lassen sich die ideologischen Hintergründe, das Möglichwerden und die staatlich verhinderte Aufklärung der NSU-Morde begrifflich fassen, ohne von den gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten zehn Jahre abzusehen. Der Versuch einer aktualisierten Kritik, wie sie von antinationalen Kommunist_innen in den letzten Jahren formuliert wurde, nimmt im Gegensatz dazu die deutsche Modernisierungsideologie allzu voll und klammert die nationalsozialistische Vergangenheit und ihr Fortleben weitgehend aus.

Kritikmaximierung Hamburg
Januar 2012

Im Jahr 2009 feiert die Bundesrepublik Deutschland ihren 60. Geburtstag. Ein Erfolgsmodell bürgerlich demokratischen Wandels, flüstert es bereits einige Wochen vor dem Jubiläum resümierend aus den bürgerlich-demokratischen Lautsprechern. In einem souveränen, parlamentarischen Rechtsstaat in der Mitte Europas mit weltmeisterlichen Exportzahlen und internationalem Einfluss, mit stabilen politischen Verhältnissen und relativem Wohlstand, schauen die Deutschen zufrieden auf ihr Werk, das unter anderem aus den Erträgen der Vernichtung geformt und von dieser Last im Laufe der Jahrzehnte gereinigt wurde. Die Erfolgsgeschichte beginnt als Volksgemeinschaft; als Wiederherstellung nationaler Souveränität zur Anzettelung eines zweiten Weltkriegs; mit der Zerschlagung und Ermordung von Oppositionellen; der Internierung, Tötung und/oder Zwangssterilisierung von Sinti, Roma, Homosexuellen und geistig Behinderten; beginnt als Entrechtung und Beraubung, als Demütigung und Vernichtung zuerst der deutschen und dann der europäischen Jüdinnen und Juden. Nachdem die alliierten Armeen diesem Wahnsinn ein militärisches Ende gesetzt hatten, zeigten sich die geschlagenen Vernichtungsgewinnler kooperationsbereit und pragmatisch. Die Volksgenossen wurden eilig zu braven Bürgern, die einander hilfsbereit in die neue Ordnung überführten. So schafften es selbst führende Nazikader in leitende Positionen des demokratischen Rechtsnachfolgers des »Dritten Reiches«. Statt vieler nur ein Beispiel: der junge Staatsanwalt Dietrich Kuhlbrodt berichtet in der Jungle World (45/2008) über seine Zeit in der »Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen« in Ludwigsburg: »Und dann der Gau in der Zentralen Stelle selbst. In der Akte gegen eine Mord-Einheit tauchte Oberstaatsanwalt Schüle auf, unser Dienststellenleiter. 1965 hatte ich mich bei dem Alten Herrn noch zum Dienstantritt gemeldet. Dann war er wegbefördert.« Deutschland schaute nach vorn und nicht zurück und da wurde selbst die juristische Aufarbeitung der Naziverbrechen von einem mutmaßlichen Naziverbrecher dirigiert.

Deutsche Entlastungsstrategien
Die vergangenheitspolitischen Strategien, mit der nationalsozialistischen Mitgift eines postnazistischen Gemeinwesens umzugehen, waren sehr unterschiedlich bzw. einigen Verschiebungen ausgesetzt. Über die Jahre veränderten sich die Versuche, die Hypothek der Verbrechen, die auf Deutschland lastete – zunächst in Gestalt zweier Staaten, der BRD und der DDR – abzutragen. Die realsozialistische DDR rühmte sich für ihr antifaschistisches Selbstverständnis, über das sie den Nationalsozialismus zu etwas Äußerlichem erklärte. Woran die Mehrheit der ostzonalen »AntifaschistInnen« aktiv mittat, wurde mit dem NS zur »antikommunistischen Klassenherrschaft der Großbourgoisie« umgelogen. Eine Verantwortung für den Mord an Millionen Menschen lehnte man mit dem Verweis auf den deutschen Nachbarstaat ab: Die BRD wurde als reaktionärer Klassenstaat gedacht, an den man sich, als legitimen Rechtsnachfolger des NS, in Fragen von Schuld und Reparation allein halten müsse. Die Verstrickung der Bevölkerung des Arbeiter- und Bauernstaats in die Shoa wurde vermittels einer solchen Argumentation geleugnet und ausgeblendet. Die BRD, Republik des zweiten Wirtschaftswunders, setzte indes weniger auf eine Umkehrung der ideologischen Vorzeichen der Gesellschaft, sondern konzentrierte sich in der »Aufarbeitung« ganz auf die Kräfte des (kollektiven) Seelenlebens, über die letztlich die gleichen Ergebnis wie im Osten erzielt wurden. Innerhalb der Familien, in den Medien und gesellschaftlichen Diskursen regierten Schuldabwehr, Leugnung und Verdrängung der Leichenberge von Auschwitz, Sobibor und Bergen-Belsen. Thematisiert wurde der Nationalsozialismus lediglich als Herrschaft einer Clique, die ihren Sirenengesang über den Volksempfänger in die Haushalte sendete und die Massen zum »Zivilisationsbruch« bezirzt bzw. vergiftet habe. TäterIn wollte niemand gewesen sein – allenfalls als »Verführte« oder »Verführter« das erste Opfer des Nationalsozialismus.
Einen Paradigmenwechsel markiert im Westen die Wahl von Willy Brandt zum Bundeskanzler. Mit seiner Rede von mehr, zu wagender Demokratie gelang es ihm, den postnazistischen Muff der restaurativen Adenauer-Ära abzustauben und die deutsche Gesellschaft an bürgerlich-kapitalistische Werte und Standards heranzuführen (vom »Radikalenerlass« 1972 sei hier einmal abgesehen). Gleichzeitig setzte er in seiner sogenannten »Ostpolitik« neue erinnerungskulturelle Wegmarken. Der ehemalige Widerstandskämpfer und Linkskommunist fiel in Warschau am 07. Dezember 1970 vor dem Mahnmal des Ghettoaufstandes auf die Knie und zeigte damit staatsoffiziell eine noch nie dagewesene Geste des Eingeständnisses der Schuld und der Bitte um Vergebung. Dies wurde international viel beachtet und versprach im Hinblick auf die Resozialisierung und Rehabilitierung Deutschlands größere Erfolge zu zeitigen, als sich mit der Leugnung erzielen ließen. Gleichwohl war dies weder der hiesigen Bevölkerung, noch den meisten ihrer RepräsentantInnen bewusst. Ihnen lag das Schlussstrichdenken und die revisionistische Option der Vergangenheitspolitik noch deutlich näher, als die Proklamation von »Verantwortung«. Franz Josef Strauß etwa, der sich nach Brandts Rücktritt um das Amt des Bundeskanzlers bewarb, prägte den tiefblickenden Satz: »Ein Volk, das diese wirtschaftlichen Leistungen vollbracht hat, hat ein Recht darauf, von Auschwitz nichts mehr hören zu wollen.« Es wundert angesichts solcher Zitate kaum, dass die Bundesrepublik in den Folgejahren noch einmal deutlich hinter die neu gezogene Linie deutscher Vergangenheitspolitik zurückfiel. Die Bundesregierung unter Helmut Kohl etwa, fuhr mit Blick auf die deutsche Geschichte einen revisionistischen Kurs. So stattete Kohl z.B. am 5. Mai 1985 dem Soldatenfriedhof Bitburg zusammen mit dem damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan einen Besuch zur Kranzniederlegung ab, obwohl in Bitburg neben Angehörigen der US-Streitkräfte auch Gefallene der Wehrmacht und der Waffen-SS begraben sind. Zuvor hatten beide – ebenfalls mit Kränzen – bereits im KZ Bergen-Belsen einen Termin wahrgenommen. Während in Deutschland die jüdischen Verbände und wenige Linke gegen die totalitarismustheoretische Gleichsetzung von Tätern und Opfern protestierten, wurden in der amerikanischen Presse die Versuche empört zurück gewiesen, auf dem Rücken toter, alliierter Soldaten die Rehabilitierung der NazitäterInnen und des deutschen Staates zu betreiben.
Nach dem Ende der Blockkonfrontation und dem Zusammenbruch der DDR 1989 gewann mit der Nutzbarmachung der Totalitarismustheorie eine weitere Entlastungsstrategie zusehends an Bedeutung: gerade aus dem Umfeld von Kohls CDU und ihrer Klientel wurde vermehrt darauf bestanden, dass an Stelle der Erinnerung an die Naziverbrechen, nun die Erinnerung an das Leid »beider deutscher Diktaturen« – des Nationalsozialismus und des Realsozialismus – treten müsse. Darüber wurde die Singularität der Shoa auf einen verallgemeinerbaren Kanon der Diktaturen herunter getrimmt, der die Vernichtung besser verdau- und abbaubar machen sollte. Die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer, in deren vergangenheitspolitischem Fahrwasser sich heute auch Angela Merkel bewegt, hat im Gegensatz dazu bewusst auf den »Kniefall von Warschau« rekurriert. Mit selbigem war der seit 1998 herrschende Weg der Vergangenheitsbewältigung durch Schuldeingeständnis beschritten und der »Zivilisationsbruch Auschwitz« fortan in aller Munde.
Von den Gräueln der Nazis wurde unentwegt geredet, um sie sich im Geplapper endlich aus dem kollektiven Maul zu waschen. Mit Guido Knopps endlosen ZDF-Abenden mit Hitlers Generälen, Hitlers Frauen, Hitlers Helfern und Hitlers Hitlern, der Institutionalisierung und Verbannung der Erinnerung an »Gedenkorte« an denen Reden und Grußbotschaften an »Gedenktagen« gehalten werden, braute sich ein Jargon zusammen, der sich zu allen Fragen deutscher Grausamkeit fortan beliebig kompilieren ließ. Es ist eben diese postnazistische Betroffenheitsprosa, die man anzuschlagen hat und die sich ihren moralischen Impetus selbst abnimmt. Wer etwas werden will im Land der TäterInnen dieser Tage, der sollte zumindest fähig sein, in gebotener Feinfühligkeit und Empathie aber mit einer Mischung aus Entschlossenheit, Weltgewandtheit und Optimismus den Nationalsozialismus bedingungslos zu verdammen und seinen Sermon von »deutscher Verantwortung« zur Zukunftsbildung abzusondern. So z.B. die Bundeskanzlerin Merkel auf der Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938 in Berlin: »Meine Damen und Herren, wir können das geschehene Unrecht der Shoa nicht ungeschehen machen, so sehr wir uns das auch wünschen. Aber wir können etwas anderes: Wir können Verantwortung übernehmen.« Ganze neun Mal spricht sie in ihrer kurzen Rede diesen Anspruch aus. Eine weitere Kostprobe gefällig? »Es ist an mir, auf unsere heutige Verantwortung hinzuweisen. Das sind wir den Opfern schuldig. (…) Wir können Verantwortung übernehmen, indem wir zeigen, dass es uns alle trifft, wenn manche von uns gedemütigt und ausgegrenzt werden. (…) Wir haben die Verantwortung, die Welt auch mit den Augen des Anderen zu sehen, nicht zu schweigen, wenn wir Zeugen von Rassismus, Extremismus und Antisemitismus werden (…) Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden – nicht nur am 9. November, sondern an jedem Tag, 365 Tage im Jahr. (…)« Wie es mit der Verantwortung aber tatsächlich bestellt ist, lässt sich nun allerdings weder in solchen Sonntagsreden vernehmen, noch am Berliner Holocaust-Mahnmal oder in bundesdeutschen KZ-Gedenkstätten finden.

Der Nationalsozialismus als Dauerwerbesendung für Deutschland
Es zeigt sich in ihrer Fragilität oder gleich als schlechter Witz auf allen gesellschaftlichen Ebenen, dass die »Verantwortung« keine ist, die sich tatsächlich um die Opfer der Deutschen schert, der wichtig wäre, den NS mit seinen Ursachen, seiner Dynamik und seiner Singularität zu reflektieren. Die Beschäftigung mit der Shoa gerät vielmehr zum Füllfederhalter, der den Schlussstrich unter die barbarische deutsche Geschichte zieht. Was paradox klingt, hat gerade in seiner Paradoxie vollbracht, was Jahrzehnte unmöglich war: indem die Deutschen den NS thematisierten, konnten sie seine Makel erfolgreich vom Kollektiv ablösen und austilgen. Außenpolitisch agiert der Exportweltmeister deshalb als Erinnerungschampion, der in der vorbildlichen Selbstkonfrontation mit den eigenen Verbrechen als altkluger, etablierter und ehrlicher Makler auf dem internationalen Parkett einen guten Ruf genießt. Im Inneren hingegen hat die Beschäftigung mit Auschwitz gegenläufige Effekte gezeitigt. Während sich einerseits geradezu eine Faszination beobachten ließ, dem Nationalsozialismus selbst unter die Bettdecke zu gucken, setzte andererseits ein gesellschaftliches Sättigungsgefühl ein, durch das die Dimension der Verbrechen zusehends abgeschliffen wurde. Müde lächelnd kennen die Deutschen heute das kulturindustrielle Bilderrepertoire ihrer Vernichtungsbemühungen, durch das jedes konkrete Grauen verschüttet wird: zackige Nazischergen, ratternde Züge, halbverhungerte Menschen in gestreiften Anzügen, Gaskammern, Leichenberge. Das ruft kein Beschämen mehr hervor, keinen Gedanken daran, dass die Mörder nach ’45 die netten Eltern und Großeltern waren. Den Fernsehzuschauern und Spiegel-Lesern (»Der Anfang vom Untergang. Hitlers Machtergreifung« (3/2008), »Die Täter. Warum so viele Deutsche zu Mördern wurden« (11/2008), »Hitlers Vollstrecker« (45/2008)) werden die Gräuelgeschichten zusehends langweilig. Man hat das doch alles schon oft genug gesehen. Es dürfe endlich einmal etwas Neues sein. Und die Deutschen bekommen es. Ohne den Verdacht des Revanchismus und der NS-Relativierung zu erregen, denn bei Guido Knopp und co. hat die Nation ihre Pflichtstunden in der Aufarbeitung der Vergangenheit absolviert, wird nun zusehends von den eigenen Leiden geplappert. Im Kino und auf dem Fernsehschirm tummeln sich reißerische Melodramen, die den Focus auf die deutsche Zivilbevölkerung schieben, welche von alliierten Bombardierungen, von alliierten Torpedos oder von alliierten Vergewaltigern heimgesucht werde. »Dresden«, »Der Untergang der Gustloff«, »Anonyma« und wie diese Filme alle heißen, versuchen sich an einem Begriff unterschiedslosen, abstrakten Leids, welches so als amorphe Erfahrung des Krieges einen gemeinsamen gesamteuropäischen Bezugs- und Erinnerungsrahmen bieten könnte-würde-sollte. Alle waren Opfer – irgendwie! So schmerzhaft der Zweite Weltkrieg an dessen Ende für Deutsche individuell auch gewesen sein mag, so überlagert die Emphase des deutschen Leidens gerade die Schuld an Shoa und Vernichtungskrieg. Es werden unpolitische, bis zart oppositionelle Menschen gezeichnet, die – so die Wertung der Bild- und Tonstreifen – zu Unrecht die ganze Wucht der alliierten Kriegsmaschinerie traf. Der Anteil der ›ordinary Germans‹ am Aufstieg der NSDAP, an der Denunziation und Ausplünderung ihrer jüdischen Nachbarn, in den Rüstungsfabriken, in der moralischen Unterstützung ihrer Söhne und Männer an der Front spielt als Kernkompetenz der deutschen »Zivilbevölkerung« keine Rolle.
Deutscher Vergangenheitskitsch muss jedoch nicht allein aus Bernd Eichingers Filmschmiede oder aus Guido Knopps History-Fabrik kommen. Mit »Operation Walküre« (im Original »Valkyrie«) von Bryan Singer läuft gerade ein Hollywoodstreifen an, der ein deutsches Bedürfnis stillt aber gleichzeitig anders intendiert scheint. Der Film widmet sich den nationalkonservativen Verschwörern um Claus Schenk Graf von Stauffenberg, die am 20. Juli 1944 ein Attentat auf Hitler verübten. In der Hauptrolle ist Tom Cruise zu sehen, der zum vorweihnachtlichen Kinostart die passenden Werbeworte für das Publikum zwischen San Francisco und New York fand: »Tom Cruise knows just what fans want for Christmas. ›You want to see Hitler killed on Christmas,‹ the star said at the premiere of Valkyrie.« (USA Today, 15.12.2008) Darum geht es den deutschen Zuschauern nicht. Sie wollen von Singers »Valkyrie« allenfalls das, worauf sich die Bekanntheit des Regisseurs stützt: eine actiongeladene Ikonographie von Superhelden. Sie wollen Menschen (oder Mutanten) auf der Großleinwand bewundern, die dem übermächtigen Bösen opferbereit und moralisch völlig integer die Stirn bieten. Ihnen ist nach »Superman« und »X-Men«, nur eben in Wehrmachtsuniform. Die Attentäter um Stauffenberg stehen mit ihrer Tat und mit ihrem Leben in der hiesigen Rezeption weniger für antifaschistischen Widerstand, wie Tom Cruise ihn dem amerikanischen Kinogänger unterjubeln möchte, sondern vielmehr für die Idee deutscher Verantwortung. Der Plan, Hitler umzubringen resultierte nicht aus dem humanistischen Motiv, die Vernichtung aus Empathie zu den Menschen zu beenden, die sich durch die Deutschen in ihrem Leben bedroht sahen. Sie stellten sich erst, nachdem sie aktiv an Krieg und Verbrechen mitgewirkt hatten, gegen den »Führer«, als es für Deutschland nichts mehr zu gewinnen, dafür aber viel zu verlieren gab. Ihr Interesse galt nicht den Opfern des Nationalsozialismus, sondern der Fortexistenz und dem Wohl Deutschlands. Zu Recht schreibt der israelische Historiker Frank Stern: »Allein die Bezeichnung ›Widerstand‹ für die Männer des 20. Juli erscheint mir vermessen. Es handelt sich wohl doch eher um schwankende Opposition.« Mit eben jener schwankenden Opposition, die allein Hitler nicht aber Deutschland die Treue versagte, verhält es sich ebenso, wie mit den Sonntagsfloskeln der aktuellen Vergangenheitspolitik. Der deutsche Nationalmythos Stauffenberg ist deshalb von links falsch kritisiert, wenn man dem »German Gedenken« lediglich vorwirft, dass ein bürgerlich-demokratischer Staat sein Vorbild in konservativ-reaktionären Wehrmachtsangehörigen sucht, die quasi die richtige Tat aus der falschen Motivation verübten. Weil Stauffenberg, wie auch Merkel, Köhler und die FAZ allein Deutschlands Bestes im Blick haben, wenn sie sich gegen den NS positionieren, sind die Attentäter des 20. Juli genau die treffenden Figuren deutscher Vergangenheitspolitik.

Sonntagsreden der Zahlungsverweigerer. Zur Janusköpfigkeit deutscher Erinnerungspolitik
Für die neuste Ungeheurlichkeit des Verantwortungsdiskurses zeigt sich nicht der Kulturbetrieb, sondern die offiziellen Stellen der Bundesrepublik verantwortlich. Während die Kanzlerin und ihre Entourage peinlichst bemüht sind, ein enges Verhältnis zu Israel zu betonen – »Die Sicherheit Israels zu schützen, ist Teil der Staatsräson Deutschlands. Dies erwächst aus unserer immerwährenden Verantwortung vor der Geschichte und für die Gestaltung der Zukunft.« (Angela Merkel, s.o.) – wird jede sonstige aus dem Verantwortungsdiskurs abgeleitete Praxis umgangen. Ein Lehrsatz ist diesem Taktieren eingeschrieben. Wo die Freundschaft aufhört, endet auch die »Verantwortung«: und zwar beim Geld.
Der eigenen Schäfchen nahm und nimmt sich der deutsche Staat gleichwohl bereitwillig an. Nicht nur dass man sich um eine erfolgreiche Re-Integration all der alten Kameraden in die deutsche Nachkriegsgesellschaft bemühte, der Staat schüttete zeitgleich auch Krieger- und Witwenrenten an die noch lebenden SS-Mitglieder und Wehrmachtsverbrecher aus. Ehemalige deutsche Kriegsgefangene wurden und werden für ihren Einsatz für »Führer, Volk und Vaterland« prämiert, und auch die relativ jungen »Opfer der DDR-Diktatur« mit Entschädigungszahlungen bedacht. Während man die NazitäterInnen gegen eine Strafverfolgung im Ausland dadurch schützte, dass ihre Auslieferung verboten wurde, sahen sich deutsche Unternehmen und deutsches Staatseigentum immer wieder juristischen Forderungen von Überlebenden von Verbrechen und Vernichtung ausgesetzt. Deshalb rief die Bundesregierung eine repräsentative Stiftung mit dem schillernden Titel »Erinnerung, Verantwortung und Zukunft« ins Leben, die lächerliche Zahlungen an einige der ehemaligen Zwangsarbeiter vor­nahm – die Bezeichnungen »Entschädigung« und »Wiedergutmachung« verbietet sich aus gutem Grund. Mit der Einrichtung der »Zwangsarbeiterstiftung« beging Deutschland, wie der überlebende Sklavenarbeiter Rudy Kennedy sagte, »the final insult«. Eine Art der vergangenheitspolitischen Armenspeisung, die im Tausch von Geld gegen juristische Ruhe und vor allem Rechtssicherheit für die deutschen Unternehmen bringen sollte, die zuvor beträchtliche Gewinne aus der Sklaven- und Zwangsarbeit während des NS geschlagen haben. So wurden die jüdischen Überlebenden der Massenvernichtung und der »Vernichtung durch Arbeit« und ihre Hinterbliebenen kaltgestellt. Während in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise nun 500 Milliarden Euro quasi über Nacht zur Rettung von IG Farben i.A., Thyssen, Krupp, Dresdner Bank und sonstigen Arisierungs- und Vernichtungsgewinnlern der deutschen Wirtschaft für den Bedarfsfall bereit gestellt werden, müssen viele ehemalige ZwangsarbeiterInnen und Hinterbliebene von Massakern der Wehrmacht bis heute auf eine Geldzahlung warten. Die Opfer der Wehrmachtsverbrechen in Griechenland und Italien z.B. harren einer Restitution durch den offiziellen Rechtsnachfolger des »Dritten Reiches« weiterhin erfolglos entgegen. Sie streiten jedoch vor griechischen und italienischen Gerichten beherzt um ihr Recht.

Deutsche Klagen gegen »Entschädigungs«-Zahlungen
In diesem Kampf der Überlebenden und ihrer Angehörigen um eine »Wiedergutmachung« wurde im weihnachtlichen Nachrichtenvakuum eine weitere Eskalationsstufe erreicht. Der deutsche Staat verklagte weitgehend unbehelligt von sowieso kaum zu erwartender medialer Kritik in den letzten Tagen des Jahres 2008, Italien beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Der Regierung in Berlin erschien dieser Schritt offensichtlich not­wendig, um sich rechtskräftiger Ansprüche zu entziehen, nachdem der Oberste Gerichtshof in Rom untergerichtliche Urteile bestätigte. Das auf italienischem Boden befindliche Eigentum der Bundesrepublik Deutschland kann danach zur »Entschädigung« italienischer und griechischer Opfer von Wehrmachtsmassakern und Zwangsarbeit gepfändet und verwertet werden. Dies war zuvor bereits ebenso von griechischen Gerichten entschieden worden, was zur zeitweisen Pfändung des Athener Goethe-Instituts führte – ein Schritt, den der griechische Oberste Gerichtshof jedoch nach deutschen Interventionen wieder rückgängig machte. In der in Den Haag eingereichten Klagschrift wirft Deutschland den italienischen Gerichten nun vor, durch die Zubilligung zivilrechtlicher Ansprüche und ihrer Vollstreckung gegen internationales Recht verstoßen zu haben. Darin heißt es: »by allowing civil claims (…) against the Federal Republic of Germany (…), it (Italien – Anm. Kritikmaximierung) has failed to respect the jurisdictional immunity which the Federal Republic of Germany enjoys under international law«. Weiterhin wird das Gericht aufgefordert, Italien zu verpflichten dafür Sorge zu tragen, dass »German immunity become unenforceable«. Im angeschlagenen Jargon des Völkerrechts gehe es Deutschland darum, »Rechtsfrieden« und »Rechtssicherheit« zu gewährleisten. Man befürchte die »Erosion« internationaler Rechtsinstitute, würde es ausländischen Staaten erlaubt, verbindliche Urteile gegen andere Staaten zu fällen und den Zugriff auf deren Eigentum zu ermöglichen. Auch auf dem juristischen Parkett verstehen sich die Deutschen als Abglanz der großen Dichtung im schönen Wort: in einem Reflex der neuen deutschen Ideologie wird das über Griechen und Italiener gebrachte Leid nicht in Frage gestellt, gleichwohl aber auf die vorrangigen Prinzipien des Völkerrechts verwiesen. Die Deutschen gerieren sich mit gespielten Sorgenfalten auf der Stirn als Anwalt des – dem internationalen Gemeinwohl dienenden – Rechts gegen das Partikularinteresse der Überlebenden. Die Süddeutsche Zeitung, die als einzige das Thema am 27. Dezember 2008 aufgriff, sekundiert der Bundesregierung: »Ein Wegfall der Staatenimmunität könnte die internationalen Beziehungen ins Chaos stürzen und Elend und Gewalt statt Gerechtigkeit und Frieden bringen.« Denn weil es jenes Prinzip nicht gab, das man jetzt durch die italienische Jurisprudenz in Gefahr sieht, wurde der Nationalsozialismus erst möglich: »Nach dem Ersten Weltkrieg (…) säumten allzu hohe, in diesem Falle staatliche Reparationsforderungen der Siegermächte den Anfang des Weges ins Verderben.« In der erinnerungspolitischen Logik dieses Gedankens mache das staatsoffizielle »Nie wieder Auschwitz«, eine unverbrüchliche Geltung der Staatenimmunität notwendig. Das meint nicht weniger als das: Die Überlebenden haben scheinbar zu kapieren, dass man zur Verhinderung eines neuerlichen Zivilisationsbruchs die Opfer des ersten über den Tisch ziehen muss. Weiter schreibt der Autor der SZ: »Angenommen, Deutschland hätte nach dem Zweiten Weltkrieg für jedes Unrecht bezahlen müssen, das im Namen des Dritten Reiches angerichtet wurde: Deutschland wäre unter den Schadensersatzansprüchen der Russen und Ukrainer, der Polen, Tschechen, Griechen oder Italiener erstickt, statt endlich zu einer positiven Kraft in Europa zu werden.« Hinter ehernen Ansprüchen und Worthülsen versteckt sich selbst im »Entschädigungsdiskurs« das nationale Interesse. So wenig es den Deutschen in ihren Sonntagsreden und Leitartikeln um Verantwortung für die Verbrechen geht, so wenig geht es ihnen hier um die Prinzipien des Völkerrechts. Politisch gilt es für Merkels Bundesregierung allein, einen Dammbruch zu verhindern, der Ansprüchen von zehntausenden Opfern des nationalsozialistischen Herrschaft endlich zum (Minimal-)Ziel verhelfen könnte. Mit dem auf juristischer Ebene durchgesetzten »Entschädigung« der Nazi-Opfer, bekäme der unter dem Deckel der Europäischen Union hergestellte Frieden für Deutschland und seine Kriegs- und Vernichtungsgewinnler Risse. Dass die führende Nationalökonomie der EU ihren Reichtum dem ersten, nationalsozialistischen Wirtschaftswunder und der Ausplünderung der Nachbarstaaten schuldete, wurde bei der Verhandlung eines gemeinsamen großeuropäischen Wirtschaftsraumes ausgespart. Dass in Den Haag die europäische Entscheidung gegen Deutschland bestätigt würde, ist gleichwohl nicht zu erwarten. »Endlich auch einmal: Europa gegen Deutschland« – wie die Gruppe TOP Berlin in der Zeitschrift Phase 2.30 anlässlich des italienischen Urteils, gegen das die deutsche Regierung nun in Den Haag interveniert, hoffte – bleibt bis auf Weiteres Wunschdenken. Die Opfer der Deutschen werden wohl auch diesmal leer ausgehen!
Die deutsche Haltung bewegt sich konsequent in der rot-grünen und neuen christdemokratischen vergangenheitspolitischen Praxis der Verweigerung von »Entschädigungen«. Die Ankündigung von Initiativen zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus (denen man schnell wieder den zivilgesellschaftlichen Geldhahn zudrehte), die bereitwillige Finanzierung von Forschungsvorhaben und wissenschaftliche Symposien zur deutschen Vergangenheit und wortgewandte Ansprachen zum Gedenken, sind billig im Vergleich zu umfassenden, schuldanerkennenden Geldzahlungen. Die deutsche Klage gegen Italien führt einmal mehr eine Strategie weiter, die hinter dem Verantwortungssermon von Beginn an deutliche und einfache Ziele hatte, ohne sie heutzutage noch offen aussprechen zu wollen: Die Ansprüche der Überlebenden so weit wie möglich zu drücken und sich lückenlos etwaiger Ansprüche für die Zukunft zu entziehen. Die Klage ist – so erschreckend das wirken mag – »buisness as usual«. Sie verdeutlicht die oben skizzierte Janusköpfigkeit deutscher Vergangenheitspolitik.

Die Linke und die deutsche Gedenkpolitik am Beispiel Dresden
Gerade deshalb sollte es Linken im »Gedenkjahr« 2009 darum gehen, die Präsentation der BRD als gelungenem bürgerlich-demokratischen Projekt, das seine Vergangenheit aufgearbeitet hat und darüber »zu einer positiven Kraft in Europa« geworden ist, anzukratzen. Den postnazistischen Entschuldungsstrategien gilt es entgegenzutreten, egal ob sie sich totalitarismustheoretisch, verharmlosend, revisionistisch, schlussstrichziehend oder »verantwortungsbewusst« artikulieren. Allein darüber gelänge es aufzuzeigen, wie sich das neue deutsche Selbstverständnis an Auschwitz aufrichten konnte, sowie »eine Deutung von Geschichte wach zu halten, die nichts entschuldigt und nichts verstellt« (Gruppe …nevergoinghome Berlin). Was das politisch heißt, zeigt sich als Konsequenz anlässlich der aktuell laufenden Antifa-Mobilisierungen nach Dresden. Am 13. und 14. Februar sind dort linke Proteste gegen riesige Nazitrauermärsche zu erwarten, die die alliierte Bombardierung der Stadt im Jahr 1945 anklagen. Gleichzeitig gedenken an diesem Tag tausende Bewohner der sächsischen »Metropole«, sowie die Vertreter aus der Landes- und Bundesregierung der deutschen Opfer an der Elbe. Auch dies ist nicht unproblematisch: das »German Gedenken« in Dresden wurde schon in der DDR gemäß der völlig unterbelichteten Dimitroff-Doktrin inszeniert und die volksgemeinschaftlichen DresdnerInnen zu Opfern der »imperialistischen« Westmächte umgelogen. Im neuen Deutschland, nach der Beseitung der Teilung, als einem Binnen-Resultat des Welt- und Vernichtungskrieges, zeigte sich die »zivilgesellschaftliche« Erinnerungskultur im »Elbflorenz« zunächst Seite an Seite mit der Naziszene bei Kranzabwurf-Zeremonien und Trauerkundgebungen. An ihrer Anwesenheit oder umrahmenden Naziaufmärschen wollten sich die DresdnerInnen nicht wirklich stören. Als einen der erinnerungspolitisch bedeutsamsten Kristallisations-punkte im neuen deutschen Selbstverständnis lassen sich jedoch auch in Dresden die Veränderungen im Umgang mit dem NS seit Anfang/Mitte der 1990er klar ablesen. Anders als noch vor wenigen Jahren sind sich die BürgerInnen der sächsischen Landeshauptstadt über Ursache, Wirkung und Kontext der Luftangriffe heute durchaus bewusst. Sie haben dies nunmehr oft genug – nicht zuletzt von radikalen AntifaschistInnen – beigebogen bekommen und können ihr Wissen historiographisch geerdet und politisch ausgewogen reproduzieren. Des Dresden-Mythos‘ von überhöhten Opferzahlen und alliierten Tieffliegern auf den Elbwiesen müssen und wollen sich die meisten Menschen nicht mehr so recht bedienen. Sie stehen sich Mitte Februar 2009 vor der wiederaufgebauten Frauenkirche die Beine deshalb nicht nur in den Bauch, um der Zerstörung »ihrer« Stadt zu gedenken, sondern auch, um gegen die erinnerungskulturelle Lesart der Nazis zu demonstrieren. Während es letzteren selbstredend allein um die dresden-deutschen Opfer bestellt ist, tritt ihnen das bürgerliche Gedenken mit einer universalisierenden Perspektive entgegen: in ihr sind alle Opfer. Wer wolle schon das Leid, das Kriegsakteure und »Zivilgesellschaft« hervorgerufen wie eingefangen haben, gegeneinander in Stellung bringen? In diese Kerbe schlägt z.B. das offizielle, allerdings schon etwas ältere Plakaten der Stadt zum 13. Februar, auf dem Dresden neben Guernica, Coventry, Warschau, Hiroshima, New York und Bagdad rangiert (www.dresden.de/de/02/110/03/c_025.php) und in dessen Konsequenz sich der Holocaust zu einem »gewöhnlichen« Menschheitsverbrechen heruntergespielt findet. Dergestalt klingt dann auch die offizielle Verlautbarung zur Veröffentlichung des Posters: »Am 13. Februar gedenkt Dresden der Bombardierung der Stadt im 2. Weltkrieg. Dieses Datum und die Stadt Dresden sind zu einem Symbol geworden für die Vernichtung von Menschenleben, für Gewalt gegen Zivilpersonen und für Zerstörung von Kulturgütern durch Krieg und Gewalt. Aber dies ist nicht allein das Schicksal der Stadt Dresden, sondern Dresden müsste eingereiht werden in eine – leider – lange Liste anderer Städte.« Wenn sich die Dresdner Stadt- und Zivilgesellschaft im Jahr 2009 nun in der Absicht, sowohl kollektive Trauerveranstaltungen abzuhalten und gegen Nazidemonstrationen zu demonstrieren an seine EinwohnerInnen wendet, dann sollte die Antifa mehr im Sinn haben, als ihre Kritik allein auf NPD- und Kameradschaftskader zu kaprizieren. Es ist fraglos richtig, sich den Naziaufmärschen entgegen zu stellen und wir begrüßen solche Anstrengungen ausdrücklich. Dies gilt erst recht angesichts der erwarteten Größe der faschistischen und neonazistischen Demonstrationen und der Bedeutung dieser Tage in der rechten Szene.
Gleichwohl vergessen Linke und Linksradikale, wie das Bündnis »¡No pasarán!«, dem auch eine ganze Reihe Hamburger Gruppen angehören, über die Konzentration auf Anti-Nazi-Aktivitäten die Kritik am offiziellen deutschen Gedenkdiskurs. Gewiss, im »¡No pasarán!«-Aufruf heißt es: »Nach der Wiedervereinigung wurde Dresden benutzt, um die deutschen Kriegstoten in den Vordergrund zu rücken. Deutlich wurde dies in den öffentlichen Debatten um den Luftkrieg. In Büchern wie ›Der Brand‹, in denen sprachlich die Luftangriffe auf Deutschland mit der Shoa auf eine Stufe gestellt wurden, wird der Tabubruch im Sinne der TäterInnen-Opfer-Verkehrung inszeniert. Die Nazis versuchen bis heute, die Geschichte – insbesondere die Shoa – zu relativieren und politisches Kapital aus dem Mythos Dresden zu schlagen.« Und weil das so ist, schließen hunderte Antifas als »inhaltlich und organisatorisch eigenständiger Teil« – aber immerhin als Teil – der zivilgesellschaftlichen Proteste »gegen rechts«, mit der deutschen Mehrheitsbevölkerung und ihren RepräsentantInnen die Reihen, die die Bombardierung Dresdens ebenfalls erinnerungskulturell in Dienst stellen. Aber hätte es der Abgrenzung gegen das als »antideutsch« gelabelte Bündnis »Keine Versöhnung mit Deutschland« überhaupt bedurft? Gewiss können vernunftgetragene Argumente gegen Parolen, wie »Bomber Harris, do it again« oder das Abfeiern von deutschen Toten der Luftangriffe hervorgebracht werden (wobei zumindest erwähnt werden sollte, dass letzteres auch in den vergangen Jahren niemand gemacht hat). Die Fahnen der Alliierten halten wir hingegen am Dresden-Wochenende für ein wenig kritikwürdiges Protest-Accessoire. Angesichts ihres Schwenkens treibt uns anders als »¡No pasarán!« nicht die Sorge um, sich darüber mit der Aussen- und Militärpolitik der USA, der UdSSR, Großbritanniens und Frankreichs nach 1945 gemein zu machen. Das Mitführen alliierter Winkelemente kann an diesem Ort und an diesen Tagen einzig und allein als Verweis auf den historischen Rahmen und als Geste der Dankbarkeit gegenüber den Männern und Frauen interpretiert werden, die die nationalsozialistische Barbarei mit Waffengewalt niedergerungen haben. Aber letztlich sind die »¡No pasarán!«-Vorwürfe so billig, wie ihre Entkräftung unnötig. Es geht doch im Grunde gar nicht darum, mit welcher Staffage und welchen Sprüchen demonstriert wird, sondern nur darum, mit wem man das tut. Folglich stehen hier keine Argumente in Rede, die eine Abgrenzung rechtfertigen, sondern eine Abgrenzung, die Argumente braucht. Deshalb zielt die Kritik an den »antideutschen« Protesten vor 2009 ausschließlich auf die eigene Bündnisfähigkeit. Für den gewünschten Effekt, endlich viele Menschen gegen einen Nazigrossaufmarsch zu mobilisieren, wird das »German Gedenken« als kollektives, deutsches Trauerspektakel explizit zugelassen oder inhaltlich ausgespart. Weil man in Dresden die kollektiven Opferrituale, die nicht-erfolgten Entschädigungszahlungen oder die Eventmovies selbst anlässlich des Jubiläums von »Sechzig deutsche(n) Jahre(n)« (Der Spiegel 7/2009) nicht thematisieren will, bekleiden Antifas, deren zentrales, gesellschaftliches Anliegen lediglich einigen hundert Nazikadern gilt, unfreiwillig die Rolle von (post-)autonomen »Gedenksoldaten«. Wer es in Dresden nicht mehr für notwendig hält, die bürgerlich, deutsche Erinnerungskultur anzukratzen, wird unvermittels zu ihrem Instrument. Sowohl beim Besuch in Sachsen, als auch bei den anderen vergangenheitspolitischen Großereignissen der nächsten Monate lässt sich Gesellschaftskritik jedoch nur durch »Störenfriede der Erinnerung« (Eike Geisel) formulieren.

Kritikmaximierung Hamburg
(AG Erinnerungspolitik)
Januar 2009

Dieser Text ist eine überarbeitete Fassung unseres gleichnamigen Beitrags, der im Transmitter 2/2009 (www.fsk-hh.org) abgedruckt wurde.